Richard Melisch – Der letzte Akt. Die Kriegserklärung an alle Völker der Welt

Richard Melisch

Der letzte Akt. Die Kriegserklärung an alle Völker der Welt

 

Richard Melisch ist Jahrgang 1934 und in Paris geboren.

Er war 28 Jahre für die Austria-Airlines in über 20 Ländern der arabischen Welt tätig.

Melisch hat Bücher zu den verschiedensten Themen geschrieben. Sein bekanntes Buch heißt:

Der letzte Akt. Die Kriegserklärung an alle Völker der Welt.

Herr Melisch spricht über seine Publizistischen Arbeiten und über den Angriffskrieg und die Schlußoffensive der Globalisierer gegen alle Völker der Welt. In seinem Vortrag kommt er ohne Fragezeichen aus, ohne Herumtasten hinter finsteren Kulissen der Weltpolitik, ohne Verweis auf alle möglichen und unmöglichen

 

Verschwörungstheorien, denn die Kriegserklärung liegt jetzt schriftlich vor. Die Betreiber der Welteroberung durch Globalisierung haben sich selbst enttarnt: Ihre Allianz von Pentagon und Wall Street ist so siegessicher, daß sie ihrem Chefstrategen, dem Clausewitz der Globalisierer erlaubte, sowohl ihre Welteroberungspläne als auch die

dazu führenden Strategien zu veröffentlichen. Ihr terroristischer Feind ist ausgemacht: Es sind die Nationalen. Die Forderung der Globalisierer lautet deshalb klar und deutlich: »Kill them!«, »Tötet Sie!« Dieser Vortrag ist für jeden nationalen Aktivisten ein absolutes muß!

Richard Melisch – Die europäischen Kulturvölker schaffen sich ab

Richard Melisch

Die europäischen Kulturvölker schaffen sich ab. Sind die europäischen Kulturvölker willens, oder überhaupt fähig, sich ihrer Abschaffung zu erwehren.

 

Richard Melisch  ist Jahrgang 1934 und in Paris geboren.

Er war 28 Jahre für die Austria-Airlines in über 20 Ländern der arabischen Welt tätig.

Melisch hat Bücher zu den verschiedensten Themen geschrieben. Sein bekanntes Buch heißt:

Der letzte Akt. Die Kriegserklärung an alle Völker der Welt.

An diesem Nachmitt ag wird er über seine Publizistischen Arbeiten und über den

Angriffskrieg und die Schlußoffensive der Globalisierer gegen alle Völker der Welt sprechen. In seinem Vortrag kommt er ohne Fragezeichen aus, ohne Herumtasten hinter finsteren Kulissen der Weltpolitik, ohne Verweis auf alle möglichen und unmöglichen

Verschwörungstheorien, denn die Kriegserklärung liegt jetzt schriftlich vor

.

Die Betreiber der Welteroberung durch Globalisierung haben sich selbst enttarnt: Ihre Allianz von Pentagon und Wall Street ist so siegessicher, daß sie ihrem Chefstrategen,

dem Clausewitz der Globalisierer erlaubte, sowohl ihre Welteroberungspläne als auch die

dazu führenden Strategien zu veröffentlichen. Ihr terroristischer Feind ist ausgemacht: Es

sind die Nationalen. Die Forderung der Globalisierer lautet deshalb klar und deutlich: »Kill

them!«, »Tötet Sie!« Dieser Vortrag ist für jeden nationalen Aktivisten ein absolutes muß!

Richard Melisch – Das Perfide Albion und seine Amerikanischen Erben

Buchvorstellung

Melisch Buch – Das Perfide Albion und seine Amerikanischen Erben

Richard Melisch ist Jahrgang 1934 und in Paris geboren.

Er war 28 Jahre für die Austria-Airlines in über 20 Ländern der arabischen Welt tätig.

Melisch hat Bücher zu den verschiedensten Themen geschrieben. Sein bekanntes Buch heißt:

Der letzte Akt. Die Kriegserklärung an alle Völker der Welt.

Herr Melisch spricht über seine Publizistischen Arbeiten und über den Angriffskrieg und die Schlußoffensive der Globalisierer gegen alle Völker der Welt. In seinem Vortrag kommt er ohne Fragezeichen aus, ohne Herumtasten hinter finsteren Kulissen der Weltpolitik, ohne Verweis auf alle möglichen und unmöglichen

 

Verschwörungstheorien, denn die Kriegserklärung liegt jetzt schriftlich vor. Die Betreiber der Welteroberung durch Globalisierung haben sich selbst enttarnt: Ihre Allianz von Pentagon und Wall Street ist so siegessicher, daß sie ihrem Chefstrategen, dem Clausewitz der Globalisierer erlaubte, sowohl ihre Welteroberungspläne als auch die

dazu führenden Strategien zu veröffentlichen. Ihr terroristischer Feind ist ausgemacht: Es sind die Nationalen. Die Forderung der Globalisierer lautet deshalb klar und deutlich: »Kill them!«, »Tötet Sie!« Dieser Vortrag ist für jeden nationalen Aktivisten ein absolutes muß!

Gilt in der BRD auch heute noch Besatzungsrecht ?

Gilt in der BRD auch heute noch Besatzungsrecht ?
Es gibt Druckschriften und Texte im Internet, in denen geäußert wird, dass die BRD auch heute noch unter Besatzungsrecht stünde. Hierzu ist folgendes auszuführen:
Im „Deutschlandvertrag“ heißt es insofern in Art. 1 Absatz 2:
„Mit dem Inkrafttreten dieses Vertrages und der in Art. 8 aufgeführten Verträge…. werden die Drei Mächte das Besatzungsstatut aufheben…..“
Im „Überleitungsvertrag“ heißt es in Art. 1:
„Die Organe der Bundesrepublik und der Länder sind gemäß ihrer im Grundgesetz festgelegten Zuständigkeit befugt, von den Besatzungsbehörden erlassene Rechtsvorschriften aufzuheben oder zu ändern,….. Vom Kontrollrat erlassene Rechtsvorschriften dürfen weder aufgehoben noch geändert werden. Rechtsvorschriften, durch welche die vorläufigen Grenzen der Bundesrepublik festgelegt worden sind, oder die nach anderen Bestimmungen des Vertrages über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten oder der Zusatzverträge in Kraft bleiben, dürfen nur mit Zustimmung der Drei Mächte geändert oder aufgehoben werden.“
Damit war es der BRD damals unter anderem gemäß Art. 2 des Deutschlandvertrages nicht erlaubt, Besatzungsrecht aufzuheben, das sich mit der Stationierung von Streitkräften in Deutschland, mit Berlin, mit Deutschland als Ganzem oder mit einem Friedensvertrag beschäftigte. Die übrigen Bestimmungen durfte die BRD dagegen aufheben.
Dies tat sie dann auch und erließ in der Folgezeit 1956, 1958 und 1960 vier Gesetze zur Aufhebung des Besatzungsrechts , , , .
In diesen Gesetzen hob sie viele Regelungen des Besatzungsrechts auf, aber längst nicht alle. Ein großer Teil des Besatzungsrechts galt also weiter.
Im „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ von 1990 heißt es dann in Art. 7 in Folgendem über die vier Siegermächte:
„Sie beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.“

Kurz zuvor hatte es aber noch die „Vereinbarung vom 27./28. September 1990“ gegeben. Darin heißt es in den Ziffern 1 und 2, dass
der Deutschlandvertrag vollständig und der Überleitungsvertrag zum großen Teil außer Kraft gesetzt wurde. Gültig blieben jedoch immer noch einige Vorschriften, darunter Art. 1 Absatz 1 Satz 1 des Überleitungsvertrages und dieser lautet:
„Die Organe der Bundesrepublik und der Länder sind gemäß ihrer im Grundgesetz festgelegten Zuständigkeit befugt, von den Besatzungsbehörden erlassene Rechtsvorschriften aufzuheben oder zu ändern.“
Das bedeutet, dass die vier Siegermächte es der BRD überließen, den Rest des Besatzungsrechtes aufzuheben. Es dauerte dann aber noch 17 Jahre, bis die BRD dies im Jahre 2007 umsetzte und das „Zweite Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz“ vom 23. November 2007 erließ.
Art. 4 § 1 dieses Gesetzes lautet:
„(1) Die von den Besatzungsbehörden erlassenen Rechtsvorschriften (Besatzungsrecht), insbesondere solche nach Artikel 1 Abs. 3 des ….(Überleitungsvertrag), werden aufgehoben,…
und im Art 4 § 2 dieses Gesetzes legt die Folgen der Aufhebung des Besatzungsrechtes so fest:
„Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, bleiben von der Aufhebung unberührt und bestehen fort. Durch die Aufhebung werden weder frühere Rechtszustände wiederhergestellt noch Wiederaufnahme-, Rücknahme- oder Widerrufstatbestände begründet….“
Diese Vorschrift bedeutet meines Erachtens, dass ab dem 30.11.2007 das Besatzungsrecht nicht mehr gilt. Durch die oben genannten Gesetze bejaht die BRD aber die Folgen des Besatzungsrechtes und sie als eigenes Gesetz anerkennt und als eigenes Recht. Nebenbei bemerkt; die diesbezüglichen Gesetze der BRD könnten jederzeit vom Deutschen Bundestag wieder aufgehoben werden.

Bitte stellen Sie diese Fragen auch den Verantwortlichen.
Bitte senden Sie uns deren Antworten, damit wir sie veröffentlichen können.
Bitte an

barbara-rudolf@nordland.tv

Gerne beantworten wir Ihre weiteren Fragen zur staats- und völkerrechtlichen Lage Deutschlands.
Die Serie wir fortgesetzt

Ist die BRD ein Feindstaat gemäß der Charta der Vereinten Nationen ?

Die einhellige Meinung unter Politikern, Medien und Juristen verneint dies. Sie meinen, dass die Feinstaatenklauseln heute keine praktische Relevanz, also keine praktische Bedeutung, mehr hätten.
Die Feindstaatenklauseln finden sich in den Artikel 53, 77 und 107 der Charta der Vereinten Nationen vom 24.10.1945 Artikel 53 lautet:
(1) „…Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, und der Absatz (2) lautet: „Der Ausdruck „Feindstaat“ im Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.“

Und Art. 107 der Charta der Vereinten Nationen lautet folgendermaßen:

„Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkrieges in Bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaates dieser Charta war, werden durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt noch untersagt.“

Das bedeutet, dass die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges gegenüber den Feindstaaten in ihren Handlungen nicht durch das in Art. 1 und Art 2 der Charta der Vereinten Nationen verankerte Gebot, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, eingeschränkt sind. Sie sind vielmehr berechtigt, Zwangsmaßnahmen gegen die Feindstaaten ohne eine Ermächtigung des Sicherheitsrates durchzuführen.

Da zu den Unterzeichnern der Charta der Vereinten Nationen auch die USA gehören, und da das Deutsche Reich am 11.12.1941 den USA den Krieg erklärt hatte, ist die mit dem Deutschen Reich identische BRD unzweifelhaft ein Feindstaat.
Die überwiegende Völkerrechtslehre meint nun aber, dass die Feinstaatenklauseln durch den Beitritt der BRD zu den Vereinten Nationen am 18.09.1973 als 133. Mitglied obsolet, also bedeutungslos geworden seien. Die Völkerrechtslehre begründet dies damit, dass die BRD unter Anderem das Gewaltverbot des Art. 2 Nr. 4 der Charta der Vereinten Nationen anerkannt und ein souveräner Staat geworden sei. ….Die herrschende Meinung führt überdies zur Bestätigung ihrer Auffassung die Resolution 50/52 der Generalversammlung der 87. Plenarsitzung vom 11.12.1995 an.
Diese Resolution enthält den folgenden Wortlaut :
„Die Generalversammlung ….
Kenntnis nehmend, von der Empfehlung des Sonderausschusses zu den rechtlichen Maßnahmen, die bezüglich der Frage der Streichung der „Feindstaaten“-Klauseln am besten zu ergreifen sind,
in der Erwägung, dass die „Feindstaaten“- in Anbetracht der weitreichenden Veränderungen, die in der Welt eingetreten sind, hinfällig geworden sind,
feststellend, dass die Staaten, auf die sich diese Klauseln bezogen haben, Mitglieder der Vereinten Nationen sind und einen wertvollen Beitrag zu allen Bemühungen der Organisation leisten,
bringt seine Absicht zum Ausdruck, auf ihrer nächsten geeigneten Tagung das in Artikel 108 vorgesehene Verfahren für eine Änderung der Charta, durch Streichung der „Feindstaaten“-Klauseln einzuleiten….“
Diese Resolution enthält nur eine Absicht, ein diesbezügliches Verfahren zur Änderung der Charta der Vereinten Nationen einzuleiten und die Feindstaatenklauseln zu streichen. Danach geschah aber nichts. Es blieb bei der diesbezüglichen Absicht. Das Verfahren zur Streichung der Feindstaatenklauseln wurde noch nicht einmal eingeleitet, geschweige denn wurden diese Klauseln tatsächlich gestrichen.

Gibt es einen Friedensvertrag, der den Zweiten Weltkrieg beendet ?

Die herrschende Meinung unter Politikern, Medien und Juristen bejaht dies und hält den „Zwei-plus-Vier-Vertrag dafür.
In der Präambel des „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ von 1990 heißt es:
„In Würdigung dessen, dass das deutsche Volk in freier Ausübung des Selbstbestimmungsrechts seinen Willen bekundet hat, die staatliche Einheit Deutschlands herzustellen, um als gleichberechtigtes und souveränes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen….“
In Art. 2 des „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ heißt es:
„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.
Die herrschende Meinung übersieht meines Erachtens aber, dass sich in diesem Artikel nur die deutsche Seite zum Frieden verpflichtet. Ein Vertrag liegt aber nur dann vor, wenn sich beide oder alle Vertragspartner zu etwas, also in diesem Falle zum Frieden, verpflichten. Damit stellen diese Artikel meines Erachtens nur eine einseitige Erklärung, aber keinen Friedensvertrag dar.
Außerdem führten nicht nur die Vier Mächte im Zweiten Weltkrieg Krieg mit Deutschland, sondern gab es 48 weitere Staaten, die Deutschland den Krieg erklärt bzw. mit Deutschland in kriegerische Handlungen verwickelt waren.
Um den Zweiten Weltkrieg mit einem Friedensvertrag wirksam zu beenden, hätte Deutschland ihn meines Erachtens mit allen 52 an diesem Krieg beteiligten Staaten einen Friedensvertrag schließen müssen. Da der „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ aber nur mit den Staaten Frankreich, Großbritannien, Sowjetunion und USA abgeschlossen wurde, ist er meines Erachtens kein wirksamer Friedensvertrag, der den Zweiten Weltkrieg beendet hat.
Es kommt noch folgendes hinzu:
Gemäß Art 3 des Aufenthalt-Vertrages von 1954 tritt dieser Vertrag außer Kraft mit dem Abschluss einer friedensvertraglichen Regelung mit Deutschland. In Art. 8 in Verbindung mit Anlage I Kap I Anlage I Kapitel I Abschnitt I des Einigungsvertrages, ist der Aufenthaltsvertrag in den alten Bundesländern ausdrücklich als weiterhin wirksam genannt worden.
Wenn es sich also bei dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990 um einen Friedensvertrag handeln würde, hätte im Einigungsvertrag der Aufenthaltsvertrag als unwirksam erklärt werden müssen. Da der Aufenthaltsvertrag aber als weiterhin wirksam in den alten Bundesländern bezeichnet worden ist, zeigt dies meines Erachtens, dass der Zwei-Plus-Vier-Vertrag eben kein Friedensvertrag ist.
Ich bin daher entgegen der herrschenden Meinung der Auffassung, dass die BRD keinen Friedensvertrag abgeschlossen hat.